BAG Urteil v. 17.08.2011 – 5 AZR 406/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg, Teilurteil v. 03.06.2010 – 15 Sa 166/10)

Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 I 2 BGB), wen sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer so formulieren, dass das Gewollte klar zu erkennen ist, führt eine Formulierung, bei der das Gewollte allenfalls durch eine umfassende Auslegung ermittelbar ist, zu vermeidbaren Unklarheiten.